Michael von Abercron

Neuverschuldung

„Der Pinneberger Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron stellt fest: „Wir als Union haben immer gesagt, dass wir uns die Kraft zutrauen, die Wirtschaft und die Gesellschaft glimpflich durch die Corona-Krise zu führen. Die Frage, wie weit sich der Staat verschulden kann und darf, lässt sich sicher nicht durch die Festlegung einer Grenze plausibel definieren. Klar ist aber auch, dass wir In der Krise andere Maßstäbe anlegen, um notwendige Unterstützungsmaßnahmen leisten zu können. Dabei kommt es auch darauf an, dass eine faire Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern gewahrt bleibt.
Der jetzt von der Koalition zur Abstimmung vorgelegte Haushaltsbeschluss für 2021 mit einer nochmaligen Mehrverschuldung von 83,6 Milliarden Euro auf 179,8 Milliarden Euro zeigt, wie ernsthaft der Bund bemüht ist, die durch Corona entstandenen wirtschaftlichen Schäden in Grenzen zu halten

Aber diejenigen, die glauben — und dazu gehört leider auch der SPD-Finanzminister Olaf Scholz — man müsse jetzt mit Steuererhöhungen z. B. durch eine Reichen- und Vermögenssteuer oder einen Corona-Solidaritätszuschlag die Rückzahlung der durch die Corona-Pandemie bedingten hohen Schulden ausgleichen, begehen einen großen Fehler. Mit einer solchen Politik werden Wirtschaftswachstum und eine starke Volkswirtschaft, die für sichere Arbeitsplätze, Wohlstand sowie soziale Sicherheit sorgen, verhindert. Dagegen müssen wir konsequent auf Wirtschaftswachstum setzen, um aus den Schulden wieder heraus zu wachsen.

Weder mit einer an Ideologie orientierten Steuer- noch einer überkommenen Verteilungspolitik kann Zukunft gestaltet werden. Die Konsolidierung des Bundeshaushalts ab dem Jahr 2022 wird eine gemeinsame Kraftanstrengung und zentrale Aufgabe der kommenden Jahre.