Investitionen in die Zukunft Deutschlands

Koalition vereinbart Milliardenpaket – Konjunkturmaßnahmen und Modernisierungshilfen

Deutschland soll gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Nach zweitägigen Verhandlungen einigten sich die Spitzen derKoalition am späten Mittwochabend auf ein Maßnahmenpaket in dreistelliger Milliardenhöhe. Der Pinneberger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron sagt, das Paket sei „ein starkes Bekenntnis, dass wir an die Zukunft in unseremLand glauben.“

Um die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, wird ein Feuerwerk an Maßnahmen gezündet, die Wirtschaft, Bürgern und Kommunen zugute kommen – darunter die vorübergehende Senkung des Mehrwertsteuersatzes, Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen, ein Kinderbonus sowie die Entlastung der Städte und Gemeinden vonKosten. Der Umfang des Pakets beträgt für dieses und das kommende Jahr 130 Milliarden Euro, von denen der Bund 120 Milliarden trägt. Die Koalition sei „zu „Höchstleistungen fähig, wenn es hart auf hart kommt“, sagte von Abercron.

Wichtig seien Laut von Abercron die vereinbarten Ziele für die Kommunen: „Die Bautätigkeit vor Ort erhält mit den erhöhtenInvestitionsmitteln für Turnhallen, Sportanlagen und Schwimmbäder einen wichtigen Impuls. Von der Ausweitung des ‚SmartCity‘-Programms werden weitere Kommunen mit ihren Projekten profitieren. Der Klimaschutz im Gebäudebereich wird gleichdreifach verstärkt: für kommunale Gebäude, für soziale Einrichtungen und für Wohngebäude. Die Maßnahmen werden dieBauwirtschaft und die Handwerker in den Städten und Gemeinden stärken."

von Abercron weiter zum Netzausbau: „Das Ergebnis ist für die Lösung der aktuellen Probleme im Mobilfunknetzausbau einVolltreffer. Mit fünf Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren kann die zukünftige Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die weißenFlecken in den Mobilfunknetzen tilgen. Die Umrüstung von Funkempfängern in Loks wird eine deutlich bessere 4G-Mobilfunkversorgung entlang von Schienenstrecken ermöglichen. Die Förderung von innovativer Software und offenenStandards wird Europa weniger abhängig von einzelnen Netzwerkausrüstern machen.“

Auch im Bereich Mobilität werden laut von Abercron große Schritte gemacht: „Das Konjunkturpaket ist ein echter Modernisierungsschub für den Mobilitätssektor. Der Aufbau der Ladesäuleninfrastruktur, die Erhöhung der Umweltprämie für E-Autos, Modernisierungsprogramme für Lkws und Busse und dazu noch steuerliche Anreize sind ein guter Mix, damit dieElektromobilität auf der Straße jetzt durchstartet. Der Schienenpersonennahverkehr wird durch die Erhöhung derRegionalisierungsmittel entlastet und der Deutschen Bahn wird noch einmal mit Eigenkapital unter die Arme gegriffen. DieProgramme für klimafreundlichere Schiffe und Flugzeuge werden verstärkt und für das Wasserstoffzeitalter fit gemacht.“

Der Klimaschutz komm laut von Abercron nicht zu kurz: „Klimaschutz ist in wirtschaftlichen Krisenzeiten eine Chance – wennman ihn richtig macht. Genau das tun wir: Die Deckelung der EEG-Umlage entlastet die Stromkunden und senktProduktionskosten. Gleichzeitig sichert das die Akzeptanz der Energiewende. Die massive Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms kurbelt die Nachfrage bei der Energieeffizienz an und bringt uns beim Klimaschutz im Gebäudebestand spürbar voran.“

„Mit der Verdopplung des staatlichen Zuschusses für klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge wird sich die Klimabilanzdes Individualverkehrs verbessern – bei steigenden Verkaufszahlen für die Hersteller. Das ist ein krisenfester Klimaschutz – undkein Wohlstandsklimaschutz, den man sich nur in guten Zeiten leisten kann.“, so von Abercron abschließend.

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