Wie retten wir unsere Wirtschaft in Corona-Zeiten?

Zur aktuellen Situation erklärt Dr. Michael von Abercron MdB: „Im erstarrten Corona-Deutschland müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um die wirtschaftliche Basis des Landes lebensfähig zu erhalten. Dies gilt insbesondere für die mittelständischen Unternehmen, die aufgrund der Corona-bedingten staatlichen Vorgaben in Schwierigkeiten geraten sind. Die zugesagten Notfallkredite wurden bisher von Banken und Sparkassen nur zögerlich oder aufgrund fehlender Bonität überhaupt nicht ausgezahlt.

Durch den Verzicht auf eine Bonitätsprüfung hat sich inzwischen diese Situation verbessert. Ich begrüße ausdrücklich das zusätzliche KfW-Kreditprogramm für kleine und mittelständische Unternehmen. Das Programm wird zu 90 Prozent vom Bund garantiert. Dies gilt in gleicher Weise für landwirtschaftliche Unternehmen, einschließlich Gartenbau und Baumschulwirtschaft, die neuerdings über Bürgschaften der Landwirtschaftlichen Rentenbank abgesichert werden können.

Diese Möglichkeiten waren zwingend erforderlich und werden auch im Kreis Pinneberg dazu beitragen, Insolvenzen zu verhindern oder zumindest zu minimieren. Die Hausbanken sollen nur noch als Zahlstelle fungieren. Die sonst übliche Risikoprüfung mit Blick in die Zukunft soll entfallen. Ein Kredit darf maximal drei Monatsumsätze des Jahres 2019 betragen und soll in wenigen Tagen bereitstehen.

Ich unterstütze ausdrücklich die jetzt von Wirtschaftsminister Peter Altmaier angekündigten Gespräche mit allen Wirtschaftsverbänden. Hier gilt es jetzt möglichst zügig darum, Möglichkeiten auszuloten, wie eine schnelle Rückkehr in die Normalität erreicht werden kann. Nur so ist es möglich, die ökonomischen und gesellschaftlichen Fehlentwicklungen auf ein Minimum zu beschränken. Denn auf längere Sicht ist es ausgeschlossen, mit immer neuen Krediten vom Bund und den Landesregierungen, sich vor einem Kollaps der Wirtschaft zu schützen.

Die Bundesregierung hält bislang hohe dreistellige Milliardenbeträge für Hilfsmaßnahmen bereit. 156 Milliarden Euro — finanziert durch neue Schulden — hat der Bundestag in einem Nachtragshaushalt für 2020 beschlossen. Dies wäre ohne die sparsame Haushaltsführung der letzten Jahre nicht möglich gewesen. Weitere finanzielle Lasten lassen sich nur dann ohne zusätzliche Schulden abdecken, wenn die Wirtschaft sich wieder erholt. Gerade deshalb ist jetzt die Stützung der mittelständischen Wirtschaft von zentraler Bedeutung.“

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